Europa hat mit dem „Fit for 55“-Paket wegweisende Schritte in Richtung Klimaneutralität gemacht. Nun heißt es, diese umzusetzen und Investitionen für die Transformation zu generieren.
Was bedeutet das „Fit for 55“-Paket für die Energiewirtschaft?
Mit dem „Fit for 55“-Paket wird der EU-Klima- und Energierahmen an den Zielsetzungen des Green Deal ausgerichtet und damit die Weichen in der gesamten EU auf Klimaschutz und Energiewende gestellt. „Fit für 55“ bezieht sich auf das Ziel der EU, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken. Das Gesetzespaket umfasst neben den Ausbauzielen für Erneuerbare Energien und die E-Mobilität auch Vorgaben zur Reduktion des Energieverbrauchs bis hin zur Schaffung eines europäischen Emissionshandelssystems für die Bereiche Gebäude und Straßenverkehr.
Allerdings müssen die beschlossenen Maßnahmen schnell ihre Wirkung entfalten, um die Ziele bis 2030 zu erreichen. Energieunternehmen müssen sich auf Beschlossenes verlassen können, um die notwendigen Investitionen für die Transformation zu tätigen. Dabei sind vor allem die Mitgliedstaaten am Zug, doch auch die EU-Kommission muss ihren Beitrag dazu leisten und pragmatische und schnelle Entscheidungen treffen.
Langwierige politische Detaildiskussionen, wie in der Debatte um die Definition von erneuerbarem Wasserstoff, können wir uns in der EU nicht mehr leisten.
Vorausschauend denken: Weiterentwicklung des Emissionshandels nach 2030
Klar ist: Die EU muss klimapolitisch Kurs halten, denn unsere Transformationsbemühungen enden nicht im Jahr 2030. Dafür muss vor allem der Emissionshandel als Herzstück der europäischen Klimapolitik auf lange Sicht weiterentwickelt werden. Für die deutsche Energiewirtschaft ist klar, dass die Vermeidung von Emissionen in allen Sektoren weiterhin oberste Priorität haben muss. Zum Erreichen der Klimaneutralität benötigen wir für die Dekarbonisierung des gesamten EU-Binnenmarkts gerade für unvermeidbare oder schwer vermeidbare CO2-Emissionen aber auch CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCU/CCS). Hierfür braucht es einen europäischen Rahmen für Carbon Management, der auch den Aufbau eines europäischen CO2-Marktes unterstützt und gleichzeitig Nachhaltigkeit und Schutz der Wasserressourcen garantiert.