Eine erfolgreiche Energiewende macht die Energieversorgung nicht nur sauberer, sondern auch resilienter gegenüber externen Krisen.
Während die Reduktion der Importabhängigkeit von fossilen Brennstoffen ein automatischer Nebeneffekt des zunehmenden Erneuerbaren-Ausbaus ist, muss auch die Versorgung der für diesen Ausbau benötigten Transformationstechnologien und kritischen Rohstoffen sichergestellt werden. Im Fokus steht hier insbesondere die Solarindustrie. Aber auch für andere Energiewende- und Digitalisierungs-Komponenten bestehen aktuell gefährliche Abhängigkeiten von einzelnen Drittstaaten.
Die EU braucht mehr strategische Souveränität
Resilienz heißt dabei nicht Importunabhängigkeit. Denn gerade bei der Rohstoffversorgung wird Europa seine Nachfrage auf absehbare Zeit nicht selbst decken können. Stattdessen muss auf eine strategische Souveränität hingearbeitet werden, die es der EU ermöglicht, Abhängigkeiten von einzelnen Lieferländern zu reduzieren und eigenes Know-how zu behalten bzw. wiederaufzubauen. Hierfür benötigen wir einen Zweiklang aus Diversifizierung von Lieferketten unter Nutzung der Vorteile der Globalisierung und Stärkung beziehungsweise Wiederaufbau heimischer Industrien.
Für die EU heißt das, in Zukunft eine aktivere und vorausschauende Industriepolitik zu betreiben, um eine fragmentierte und nicht aufeinander abgestimmte Reaktion der Mitgliedstaaten zu vermeiden. Neben der Erschließung europäischer Ressourcen müssen Rohstoffpartnerschaften eingegangen und ein konsequentes Recycling im Rahmen einer umfassenden Kreislaufwirtschaft aufgebaut werden.
Balance zwischen Resilienz und Erneuerbaren-Ausbau
Maßnahmen wie die im Net-Zero Industry Act (NZIA) beschlossenen verpflichtenden Resilienzkriterien in öffentlichen Vergabeverfahren und Ausschreibungen für Erneuerbare Energien werden einen wichtigen Beitrag zur Stützung heimischer Industrien leisten. Wichtig ist dabei, dass die richtige Balance zwischen Resilienz und Erneuerbarem-Ausbau gefunden wird. Klar ist zudem, dass zumindest kurz- bis mittelfristig auch direkte Unterstützung zum Erhalt und Aufbau europäischer Produktionskapazitäten notwendig sein wird. Die EU sollte deshalb zeitnah den bereits angekündigten Europäischen Souveränitätsfonds aufsetzen und mit ausreichend Mitteln ausstatten, damit der Aufbau resilienter Wertschöpfungsketten für strategisch wichtige Technologien in ganz Europa koordiniert erfolgen kann.
Cybersicherheit in den Zeiten geopolitischen Wandels
Resilienz bedeutet auch Schutz kritischer Infrastrukturen vor physischen und digitalen Bedrohungen, der gerade vor dem Hintergrund der geopolitischen Zeitenwende eine neue Dringlichkeit erhalten hat.
Die Infrastrukturen der Energie- und Wasserwirtschaft werden – auch aufgrund internationaler Spannungen – zum Ziel von Cyberangriffen, Sabotage und Desinformationskampagnen. Bedrohungen aus dem Cyberraum und der analogen Welt dürfen deshalb nicht getrennt gedacht und gesetzlich geregelt werden. In hybriden Bedrohungslagen kann nur so ein umfassendes Lagebild erstellt und entsprechend auf diese Bedrohungen reagiert werden. Die Überschneidungen von Cybersicherheit, physischem Schutz sowie Resilienz und Abbau von Risiken in den Lieferketten muss im Rahmen europäischer Gesetzgebungsinitiativen vorangetrieben werden und auch die Umsetzbarkeit der Anforderungen darf dabei nicht aus dem Auge geraten. Das Aufsetzen auf den bestehenden und in Europa bewährten Cybersicherheitsstandards kann zu einem effizienten, im Unionsgebiet einheitlichen und nach dem All-Gefahren-Ansatz weiterentwickelt werden.
Zusätzlich dürfen anstehende Neuregelungen etwa im Rahmen des Cyber Resilience Act, nicht dazu führen, dass der Wettbewerb verzerrt wird, europäische Hersteller den Anschluss an den Weltmarkt durch zu hohe Anforderungen verlieren, sich Oligopole bilden oder die Beschaffung für die Unternehmen der Energiewirtschaft unverhältnismäßig erschwert wird.