24. Mai 2012, Berlin

BDEW zur Verabschiedung des KWK-Gesetzes:

Bundestag bei KWK auf dem richtigen Weg

Gesetzesnovelle ist enorm wichtig für die Modernisierung des Kraftwerksparks in Deutschland / Auch Fernwärme wird richtigerweise besser gestellt

"Der Bundestag hat mit seiner heutigen Entscheidung zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) den Weg für die Weiterentwicklung dieser Technologie in Deutschland geebnet. Gleichzeitig ist dies ein positives Signal für mögliche Investoren, die neue Kraftwerke bauen möchten." Das sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), anlässlich der Verabschiedung der Novelle des KWK-Gesetzes durch den Deutschen Bundestag. Die Entscheidung sei umso bedeutender, da die EU-Kommission überraschend am Dienstag festgelegt hatte, dass für einen Zuschuss zum Neubau hocheffizienter Kraftwerke zwischen 2013 und 2016 scharfe Kriterien erfüllt sein müssen.

Der Bundestag hat unter anderem die Anhebung des KWK-Zuschlags für alle modernisierten oder neu errichteten Anlagen, die nach Inkrafttreten des Gesetzes in Betrieb gehen, um 0,3 Cent pro Kilowattstunde (kWh) beschlossen. Dies war im ersten Entwurf der Bundesregierung vom Dezember 2011 zunächst nicht vorgesehen. Darüber hinaus soll ab dem 1. Januar 2013 der Zuschlag für Anlagen, die dem Emissionszertifikate-handel unterliegen, um weitere 0,3 Cent/kWh erhöht werden.

"Damit ist der Bundestag weitestgehend auf die Forderungen der Energiewirtschaft eingegangen. Die Branche ist dringend auf Impulse in diesem Bereich angewiesen, um das von der Bundesregierung angestrebte Ziel, den Anteil von KWK-Strom an der Erzeugung bis zum Jahr 2020 auf 25 Prozent zu steigern, erreichen zu können", sagte Müller. Neue und modernisierte KWK-Anlagen, die Strom und gleichzeitig Wärme erzeugen, können aus Sicht der Energiewirtschaft einen wichtigen Beitrag leisten, damit Deutschland die Herausforderungen der Energiewende meistert. Das KWK-Gesetz sei im Kanon der energiepolitischen Maßnahmen ein äußerst sinnvolles und effizientes Instrument.

"Positiv ist außerdem die neu eingeführte Förderung von Wärmespeichern", so Müller. Dies führe zu einer weiteren Flexibilisierung der KWK und erleichtere auf diese Weise die Integration der Erneuerbaren Energien. Auch im Bereich der Fernwärme hat der Bundestag wichtige Weichen gestellt. So wird eine Pauschalregelung für die Förderung von Wärmenetzen mit einem Durchmesser bis einschließlich 100 Millimeter eingeführt. Außerdem sollen in Zukunft Kältenetze genauso wie Wärmenetze gefördert werden. Nachdem der Bundestag die Novelle verabschiedet hat, muss auch noch der Bundesrat voraussichtlich am 15. Juni über das neue Gesetz abstimmen. Die Novelle könnte ab August 2012 in Kraft treten.

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