19. Juli 2012

Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes in Kraft getreten

Gestern (18. Juli 2012) wurde das "Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes" im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit ist das novellierte Gesetz heute (19. Juli 2012) - und damit schneller als zunächst erwartet - in Kraft getreten.

Am 15. Juni hatte die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-G) mit der 2. Befassung im Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (Nr. 33 vom 18. Juli 2012) ist das Gesetz nun überraschend schnell am 19. Juli 2012 in Kraft getreten.

Alle neuen und modernisierten KWK-Anlagen sowie auch Kondensationsanlagen, die für den KWK-Betrieb umgerüstet wurden, die Anforderungen des Gesetzes erfüllen und ab dem 19. Juli 2012 erstmalig in Betrieb genommen werden, können nun die neuen, erhöhten KWK-Zuschläge in Anspruch nehmen. Auch für Mikro-KWK-Anlagen bis zu einer elektrischen Leistung von zwei Kilowatt kann jetzt das neue, vereinfachte Verfahren in Anspruch genommen werden. Zudem ist sichergestellt, dass die Investitionszuschüsse für Wärme- und Kältenetze den überarbeiteten Förderbedingungen unterliegen. Auch werden für Wärme- und Kältespeicher mit Baubeginn ab 19. Juli 2012 nun erstmalig Investitionskostenzuschüsse gezahlt (siehe BDEW direkt 6/2012).

Der BDEW hatte die Novelle eng begleitet; die wichtigsten Vorschläge des BDEW wurden im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses aufgegriffen und finden sich nun im novellierten KWK-G wieder (siehe u.a. BDEW extra vom 15. Juni 2012).

Eine Lesefassung des Gesetzes ist derzeit noch nicht verfügbar. Die "BDEW-Umsetzungshilfe zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz" wird aktuell überarbeitet. Eine Veröffentlichung ist zeitnah angestrebt, jedoch sind noch verschiedene Auslegungsfragen zum Gesetz zu klären. Der BDEW steht diesbezüglich in Kontakt mit den zuständigen Behörden, um eine sachgerechte Lösung dieser Fragen herbeizuführen. Der BDEW wird zeitnah informieren, wenn die offizielle Lesefassung des Gesetzes und die überarbeitete Umsetzungshilfe vorliegen.


Weitere Informationen

Florian Leber
Geschäftsbereich Erzeugung
Telefon 0 30 / 300 199-1311
E-Mail florian.leber@bdew.de
Nach dem Login (oben rechts) finden Mitglieder weitere Informationen und Serviceleistungen.
Anlagen und Materialien

Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (Bundesgesetzblatt, Nr. 33 vom 18. Juli 2012)

BDEW extra Information Energie 32/2012 (PDF Download Version)