21. März 2016, Braunschweig / Hamburg

Rahmenvereinbarung und Musterverträge Strom-Erdkabel

Rahmenvereinbarung zur Grundstücksnutzung mit Niedersächsischen Landesforsten

Die BDEW-Landesgruppe Norddeutschland hat für ihre Mitglieder eine neue Rahmenvereinbarung mit den Niedersächsischen Landesforsten (NLF) ausgehandelt. Kernbestandteil der Vereinbarung sind Musterverträge zur Nutzung der Grundstücke der NLF zur Verlegung, zum Betrieb und zur Instandhaltung von Ver- und Entsorgungsleitungen. Ende Februar 2016 wurde die neue Rahmenvereinbarung zwischen NLF und BDEW-Landesgruppe Norddeutschland geschlossen. Als Anlage zur Rahmenvereinbarung liegen nun zunächst abgestimmte Musterverträge für Strom-Erdkabel vor. Die Verhandlung weiterer Musterverträge für Gas-, Wasser- und Freileitungen werden in Kürze fortgeführt.

Auf Vorschlag des Lenkungsausschusses „Netzbetrieb / Netztechnik“ wurde durch den Vorstand der BDEW-Landesgruppe Norddeutschland die Projektgruppe „Waldnutzung Niedersachsen“ eingesetzt. Ihre Aufgaben ist es, mit den Niedersächsischen Landesforsten (NLF) neue Rahmenverträge über die Nutzung der Grundstücke der NLF zur Errichtung, zum Betrieb und zur Instandhaltung von Versorgungsleitungen (Strom, Gas, Wasser) zu verhandeln.

Damit soll die inzwischen veraltete Rahmenvereinbarung aus dem Jahr 1999 abgelöst werden.

Kernbestandteil der Rahmenvereinbarung sind Musterverträge für die Bereiche Erdkabel, Wasser- und Gasleitungen sowie Freileitungen. Durch die Verwendung von abgestimmten Vertragsmustern sollen künftig aufwendige Verhandlungen für jede einzelne Leitung überflüssig werden. Durch den Ausgleich beiderseitiger Interessen wurde sich in den Musterverträgen auf gemeinsame Regelungen für Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von Versorgungsleitungen verständigt. Des Weiteren wurden für beide Seiten akzeptable Entgelte für die Grundstücksnutzung vereinbart.

Ende Februar 2016 wurde die neue Rahmenvereinbarung zwischen NLF und BDEW-Landesgruppe Norddeutschland geschlossen. Als Anlage zur Rahmenvereinbarung liegen nun abgestimmte Musterverträge für Strom-Erdkabel vor. Die NLF haben bereits ihre Forstämter angewiesen, künftige Verträge nach den neuen Mustern zu schließen. Die Vertragsmuster werden dann den Versorgungsunternehmen bei entsprechenden Leitungsbauvorhaben auf den Grundstücken der NLF durch die jeweiligen Forstämter vorgelegt werden. Zudem werden auch Altverträge, die bereits eine Laufzeit von mehr als 30 Jahren erreicht haben auf die neuen Vertragsmuster umgestellt. Altverträge, die künftig eine Laufzeit von 30 Jahren erreichen, werden zu diesem Zeitpunkt auf die neuen Vertragsmuster umgestellt.

Die BDEW-Landesgruppe Norddeutschland wird nach den erfolgreichen Verhandlungen zum Bereich Strom-Erdkabel in Kürze die Verhandlung weiterer Musterverträge für die Bereiche Gas-, Wasser- und Abwasserleitungen mit den NLF aufnehmen. Abschließend ist dann die Verhandlung neuer Rahmenbedingungen für Freileitungen vorgesehen.

Nach dem Login (oben rechts) finden Mitglieder weitere Informationen und Serviceleistungen.

Ansprechpartner

Christian Kampsen

040 284114-20

kampsen@bdew-norddeutschland.de