12. August 2010

BDEW zur Rücknahme von Plänen für eine neue Steuer auf Kohle:

Verzicht auf neue Steuer beweist Augenmaß

Steuer hätte Auswirkungen auf Strompreise / Branche braucht Planungssicherheit für Milliarden-Investitionen

Berlin, 12. August 2010 - "Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung den Überlegungen zur Einführung einer Steuer auf die Stromerzeugung aus Kohle eine klare Absage erteilt hat. Eine solche Steuer wäre zu Lasten der Verbraucher gegangen, die Strompreise wären unter Druck geraten. Auch die Investitionsbedingungen für den Bau dringend benötigter neuer Kraftwerke hätten sich zusätzlich verschlechtert", sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), heute in Berlin. Gestern waren Modelle aus dem Bundesfinanzministerium zur Besteuerung der Stromerzeugung aus Kohle bekannt geworden.

"Neue, einseitige Belastungen für die Energiewirtschaft wären kontraproduktiv gewesen. Die Bundesregierung will ein langfristig tragfähiges Energiekonzept vorlegen, das einen Weg zu einem ökologisch wie ökonomisch vernünftigen und zukunftsfähigen Energiemix aufzeigen kann. Ein solches Energiekonzept benötigt unsere Branche dringend, denn die Investitionszyklen der Energiewirtschaft liegen zwischen 30 und 40 Jahren", so Müller.

Die Besteuerung des Energieträgers Kohle im Rahmen der Stromerzeugung hätte auch den Bau von bereits fest eingeplanten neuen Kraftwerken und damit die zunehmende Vielfalt auf dem Erzeugungsmarkt beeinträchtigen können. Eine solche Besteuerung könnte tendenziell auch zu einer Verdrängung der international überdurchschnittlich effizienten deutschen Kraftwerke aus dem europäischen Markt führen. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Entwicklung eines europäischen Binnenmarktes im Elektrizitätssektor könnte damit Strom aus deutschen Kohlekraftwerken mit einer international überdurchschnittlichen Effizienz durch Strom aus weniger effizienten Kraftwerken im benachbarten Ausland ersetzt werden. "Dies wäre wohl kaum im Sinne einer wirkungsvollen EU-Klimaschutzpolitik gewesen", so die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.


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Jan Ulland
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