19. Oktober 2011, Berlin

BDEW zum Kabinettsbeschluss: Einrichtung einer Expertenkommission

Monitoring muss im Zentrum der Energiepolitik stehen

Arbeit der Kommission von großer Bedeutung für den Standort Deutschland / Rahmenbedingungen sollten schneller als bisher angepasst werden können

Die deutsche Energiewirtschaft unterstützt die Bundesregierung bei ihrem Plan, einen Monitoring-Prozess zur Umsetzung der energiepolitischen Beschlüsse einzuführen, der von einer Experten-Kommission begleitet wird: "Ein ehrliches und offenes Monitoring der energiepolitischen Beschlüsse der Bundesregierung ist eine zentrale Grundlage für den Umbau der Energieversorgung. Die ambitionierten Ziele werden nur bei optimaler Ausgestaltung der politischen und regulatorischen Rahmenbedingungen erreichbar sein. Deshalb ist es eine gute Entscheidung der Bundesregierung, diesen Prozess von einer Expertenkommission begleiten zu lassen." Das sagte Hildegard Müller, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), heute in Berlin.

"Der Umbau der Energieversorgung ist eine große Chance für unsere Unternehmen, birgt aber auch unternehmerische Risiken. Ein Monitoring muss genauso wie der geplante Fortschrittsbericht rechtzeitig auf Fehlentwicklungen hinweisen. Wenn diese dann unverzüglich korrigiert werden, können die Unternehmen zuverlässiger ihren Beitrag zur Energiewende leisten", erläuterte Müller. Anlass ist der heutige Beschluss des Kabinetts der Bundesregierung, eine Experten-Kommission zur Begleitung des Monitoring der energiepolitischen Beschlüsse berufen zu wollen.

"Die Arbeit dieser Kommission ist wichtig für den Industrie- und Innovationsstandort Deutschland und für die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung für die Maßnahmen der Energiewende. Wichtig ist deshalb, dass der Prozess der Überwachung transparent und offen in der Weiterentwicklung ist. Das zu entwickelnde Verfahren darf nicht durch Uneinigkeit der verschiedenen Ressorts innerhalb der Bundesregierung behindert werden", betonte Hildegard Müller. Darüber hinaus müssten auch zwischen Bund und Ländern regelmäßig die Zeitpläne zum Erreichen der energiepolitischen Ziele aufeinander abgestimmt und je nach Entwicklung angepasst werden.

Aufgabe der Experten sei es, geeignete Indikatoren zu entwickeln, die messen, inwieweit die politisch gesteckten Ziele erreicht werden und welche Risiken sich eventuell neu ergeben haben. "Abweichungen vom energiepolitischen Kurs und auftretende Verwerfungen bei den Zielen müssen dann auch schneller als bisher dazu führen, dass die Rahmenbedingungen angepasst werden können. Wesentlich ist auch, dass die Energieunternehmen in Zukunft die Ziele der Energiewende durch unternehmerisches Handeln erreichen können", so die Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung.

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