05. Juli 2010

Energieministerrat erörtert Energiestrategie 2011 bis 2020 und Energieeffizienzziele

EU-Kommissar Oettinger bei der Pressekonferenz am 31. Mai, Quelle: Europäischer Rat

Bei der Ratssitzung der EU-Energieminister am 31. Mai 2010 in Brüssel stand die künftige europäische Energiestrategie 2011 bis 2020 im Mittelpunkt der Diskussion. Den Entwurf für den neuen Energieaktionsplan 2010 bis 2020 wird die Kommission voraussichtlich bis zum Jahresende vorlegen - nach Auswertung einer Konsultation, an der sich auch der BDEW beteiligt.

Die Energieminister führten eine allgemeine Orientierungsaussprache und verabschiedeten Schlussfolgerungen zur geplanten Energiestrategie 2011 bis 2020 (siehe BDEW direkt 6/2010 sowie die BDEW-Pressemitteilung vom 31.5.2010). Neben der noch ausstehenden besseren Umsetzung der bestehenden EU-Energiemaßnahmen identifizierten sie darin u.a. noch Defizite bei der Umsetzung folgender Ziele:

  • moderne, integrierte Netze;
  • Fortschritte bei der Erreichung eines CO2-armen Energiesystems;
  • Führungsrolle bei der Technologie und Innovation;
  • Koordinierung und Stärkung der Energieaußenbeziehungen.


In den Schlussfolgerungen betonte der Energieministerrat darüber hinaus, dass zukünftige Maßnahmen im Energiebereich regelmäßigen Überprüfungen unterzogen werden und stets der Prämisse der Kosteneffizienz und Verhältnismäßigkeit unterliegen sollten. Ferner nahmen die Minister die Ankündigung der Kommission einer „Roadmap 2050“ zur Dekarbonisierung des Energiesystems zur Kenntnis.

Bis zum 2. Juli 2010 lief eine öffentliche Konsultation zur Bestandsaufnahme der Generaldirektion Energie zur Energiestrategie 2011 bis 2020, an der sich der BDEW beteiligt hat. Das Thesenpapier des BDEW zum Stock taking document der GD ENER "Towards a new Energy Strategy for Europe 2011-2020" steht Ihnen in der rechten Spalte zum Download zur Verfügung. Nach einer Konferenz zum Thema Ende September 2010 wird bis Ende November 2010 mit der Vorlage des neuen Energieaktionsplans 2010 bis 2020 gerechnet.

Energieeffizienzziele
Besonders kontrovers war der Austausch der Energieminister zur Herangehensweise beim Setzen nationaler Energieeffizienzziele bzw. der Messung der Zielerreichung, weil je nach Wahl der Bezugsgröße (Primärenergie oder Endenergie) der Aufwand für die einzelnen Staaten höchst unterschiedlich ausfallen könnte. Ausgangspunkt sind die Arbeiten der Europäischen Kommission zur Entwicklung einer gemeinsamen Methode zur Definition und Bewertung der nationalen Ziele mit Blick auf die Erfüllung des EU-Ziels einer Verbesserung der indikativen Energieeffizienz um 20 Prozent bis 2020 im Vergleich zu Projektionen des Energieverbrauchs in 2020 in einem "Business as usual"-Szenario auf Grundlage des Basisjahres 2007. Die meisten Mitgliedstaaten betonten, dass die nationalen Zielsetzungen die spezifischen Ausgangssituationen und Bedürfnisse widerspiegeln müssten und daher die Berechnungsmethode frei wählbar sein müsse.

Der Europäische Rat hatte die Europäische Kommission im März 2010 mit Blick auf die für Ende 2010 geplante zukünftige Energieeffizienzstrategie zum Abgleich der bestehenden nationalen Ziele und Maßnahmen aufgefordert.

Im Hinblick auf die Gewährleistung der Vergleichbarkeit favorisiert die Europäische Kommission die Bezugsgröße "Primärenergieeinsparungen" (basierend auf dem Primärenergieverbrauch). Etliche Mitgliedstaaten bevorzugen dagegen "Endenergieeinsparung" (basierend auf dem Endenergieverbrauch) als Bezugsgröße. Darüber hinaus kritisieren die Mitgliedstaaten u.a. Prognosediskrepanzen zu den Annahmen der Europäischen Kommission aufgrund unterschiedlicher Modelle.

Als nächsten Schritt wird die Europäische Kommission eine voraussichtlich bis Ende 2010 laufende Studie in Auftrag geben, die untersuchen soll, wie die Energieeffizienzziele am besten zu setzen sind. Sie forderte die Mitgliedstaaten zudem auf, schnellstmöglich die bestehenden nationalen Ziele und Maßnahmen/Programme zu melden.


Weitere Informationen

Kai Adam
BDEW-Vertretung bei der EU
Telefon 0032 2 / 771 96 42
E-Mail kai.adam@bdew.de

Nach dem Login (oben rechts) finden Mitglieder weitere Informationen und Serviceleistungen.