31. Januar 2012

Ökodesign-Richtlinie: EU-Kommission benennt neue Produktgruppen

Der Arbeitsplan der EU-Kommission für Maßnahmen im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie für den Zeitraum 2012 bis 2014 soll im April 2012 endgültig veranschiedet werden. Der dafür im Dezember 2011 vorgelegte Entwurf einer Kommissions-Mitteilung an Rat und EU-Parlament benennt neun neue Produktgruppen, für die Vorschriften über Ökodesign- bzw. Energielabel-Durchführungsmaßnahmen erlassen werden sollen. Zu den Produktgruppen zählen u.a. Stromkabel und Smart Appliances/Smart Meter.

Bis dato hat die EU-Kommission unter der Ökodesign-Richtlinie (2005/32/EG abgelöst durch 2009/125/EG) acht breit gefasste Produktgruppen bearbeitet und dazu 37 Vorstudien beauftragt. Bisher wurden den EU-Mitgliedstaaten 17 Durchführungsmaßnahmen (zwölf Ökodesign- und sechs Energielabel-Maßnahmen) vorgeschrieben. Mit dem neuen Arbeitsplan für die Jahre 2012 bis 2014 kommt zum ersten Mal die Erweiterung der Ökodesign-Richtlinie von 2009 zur Anwendung, wonach von deren Vorgaben nicht mehr nur energieverbrauchende Produkte erfasst werden, sondern auch energieverbrauchsrelevante Produkte.

Neuer Arbeitsplan für 2012 bis 2014
Die unverbindliche Liste der priorisierten Produktgruppen im geplanten Arbeitsplan enthält:

  • Fenster
  • Dampfkessel (unter 50 Megawatt)
  • Stromkabel
  • Server, Speicher und periphere Geräte (Industrie)
  • Smart Appliances/Smart Meter.

Die EU-Kommission zitiert Schätzungen, wonach bis zum Jahr 2030 bei Umsetzung entsprechender Vorschriften im Bereich der genannten Produktgruppen in Europa ein jährliches Einsparpotenzial von 1.157 Terawattstunden (TWh) erschlossen werden kann.

Die Kommission will für die oben genannten Produktgruppen Vorstudien in Auftrag geben und abhängig von deren Ergebnissen sowie der Folgenabschätzungen Durchführungsmaßnahmen verabschieden.

Für folgende Produktgruppen wird die Kommission abhängig von den Ergebnissen von Vorstudien das weitere Vorgehen entscheiden:

  • Verdrängerpumpen, oszillierende Verdrängerpumpen, Kolbenpumpen
  • elektrische Kleinmotoren (unter 200 Watt)
  • Heizungssteuerung
  • Beleuchtungssteuerung.

Weitere Planung
Im Zeitraum bis 2014 will die Kommission zudem den Fokus auf die Fertigstellung und Einführung der Durchführungsmaßnahmen aus den vorhergehenden Arbeitsplänen setzen.

  • Übergangsphase (2005-2008): Bis Ende 2014 sollen weitere 18 Durchführungsmaßnahmen (zwölf Ökodesign- und sechs Energielabel-Maßnahmen) aus dem Arbeitsplan der Übergangsphase verabschiedet sowie zwei freiwillige Vereinbarungen mit der Industrie angenommen werden. Elf Ökodesign- und Labeling-Maßnahmen sollen überarbeitet werden.
  • 1. Arbeitsplan (2009-2011): Alle Vorstudien aus diesem Arbeitsplan sollen fertiggestellt werden. Bis Ende 2014 plant die Kommission, etwa 13 Durchführungsmaßnahmen (zehn Ökodesign- und drei Energielabel-Maßnahmen) verabschiedet zu haben sowie zwei freiwillige Vereinbarungen mit der Industrie abzuschließen.

Zeitplan
Der am 19. Dezember 2011 vorgestellte Entwurf wurde am 20. Januar 2012 im Konsultationsforum mit Vertretern der Mitgliedsländer und Stakeholdern diskutiert. Die Verabschiedung des Arbeitsplanes ist für den 18. April 2012 geplant.

Hintergrundinformationen über die EU-Ökodesign-Richtlinie gibt die BDEW-Publikation "Daten.Fakten.Hintergründe 'EU-Ökodesign-Richtlinie'".


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aus dem Geschäftsbereich Energieeffizienz

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