Energieaußenpolitik

Die Europäische Union bezieht einen großen Teil der Energie aus Drittstaaten. Vor diesem Hintergrund sind die Beziehungen der EU zu wichtigen Energiepartnern wie Russland, Norwegen, den USA, Indien und China u.a. im Rahmen sogenannter „Energiedialoge“ Kernbestand der europäischen Energieaußenpolitik. Neben der Versorgungssicherheit gehören Infrastruktur, Wettbewerb und Klimaschutz zu den zentralen Themen. Auf internationaler Ebene steht vor allem die Verhandlung eines neuen globalen Klimaübereinkommens für das Jahr 2015 auf der Agenda.

Im Hinblick auf die Stärkung der Koordination im Bereich der Energieaußenpolitik und die Kohärenz zwischen nationaler und europäischer Energieaußenpolitik wurde im Jahr 2012 die Einrichtung eines Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten beschlossen. Die Stärkung der Koordination gegenüber Drittstaaten soll auch ein wesentliches Element der künftigen Energiesicherheitsstrategie sein, mit deren Erstellung die Europäische Kommission im März 2014 von den europäischen Staats- und Regierungschefs beauftragt wurde.

Eine wichtige Grundlage für die Energiebeziehungen zu Drittstaaten ist die im Jahr 2006 gegründete Energiegemeinschaft, zu deren Mitgliedern Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo, Moldau, Ukraine sowie und den EU-Mitgliedstaaten gehören. Ziel der Energiegemeinschaft ist die Übernahme wesentlicher Regeln des Energiebinnenmarktes in EU-Nachbarstaaten und -regionen. Auf internationaler Ebene maßgeblich ist die Energiecharta von 1991, die bisher neben der EU von 51 Staaten ratifiziert wurde.

Nach Auffassung des BDEW braucht die EU eine gemeinsame Energieaußenpolitik. Ein gesamteuropäischer Ansatz ist vor dem Hintergrund der Globalisierung ebenso unverzichtbar wie mit Blick auf die Herausforderungen des Klimawandels und die Gewährleistung der Versorgungssicherheit. Dabei muss eine europäische Energieaußenpolitik Rahmenbedingungen für den Zugang zu Rohstoffquellen, die Absicherung von Transitwegen und eine vorausschauende und lastengerechte Klimapolitik schaffen. Entscheidend ist, dass sie dabei nicht oder allenfalls als ultima ratio in den Wettbewerb eingreift.

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