Energieinfrastruktur

Der Netzausbau ist die zentrale Voraussetzung für einen funktionierenden europäischen Energiebinnenmarkt und für das Erreichen der klima- und energiepolitischen Ziele. Ein wichtiger Pfeiler um die notwendigen Projekte anzuschieben, ist das Programm für Transeuropäische Energienetze (TEN-E), das im Jahr 2013 durch die Verordnung zu Leitlinien für transeuropäische Energieinfrastrukturen novelliert wurde. Ziel der seit dem Jahr 2014 gültigen Verordnung ist die Auswahl vorrangiger europäischer Infrastrukturvorhaben, sogenannter "Projekten von gemeinsamem Interesse" (Projects of Common Interest/PCI). Diese sollen von beschleunigten Genehmigungsverfahren, einer grenzüberschreitenden Kostenallokation sowie zusätzlichen Regulierungsanreizen profitieren. Unter bestimmten Bedingungen können sie darüber hinaus finanzielle Förderung im Rahmen der neu geschaffenen Fazilität "Connecting Europe" erhalten.

Die Aufstellung einer EU-weiten Liste von Vorhaben von gemeinsamem Interesse erfolgt alle zwei Jahre auf Basis der Zehn-Jahres-Netzentwicklungspläne der Europäischer Verbunde der Übertragungsnetzbetreiber bzw. Fernleitungsnetzbetreiber (ENTSO-E/G) in einem zweistufigen Verfahren unter Beteiligung der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten, der Regulierungsbehörden und weiterer Stakeholder.

Seit dem Jahr 2009 erarbeitet die Europäische Kommission, unterstützt durch die sogenannte Task Force Smart Grids, politische und regulatorische Leitlinien für die Einführung intelligenter Netze. Zudem sind verschiedene europäische Standards sowie Maßnahmen zu Schutz und Sicherheit von Verbraucherdaten von Relevanz. Der Europäische Dachverband des BDEW, EURELECTRIC, hat frühzeitig die notwendigen Schritte zur Einführung intelligenter Netze aufgezeigt und u.a. gemeinsam mit der Europäischen Kommission ein Verzeichnis wichtiger Smart Grid-Projekte eingerichtet.

Der BDEW begrüßt den mit einer langfristigen Perspektive verbundenen europäischen Ansatz zur Energieinfrastruktur. So stellt die Verordnung zu Leitlinien für transeuropäische Energienetze die Weichen für eine systematische Planung der wichtigsten transnationalen Netzausbauprojekte für Strom und Gas. Aus Sicht des BDEW sollte sich die EU darauf konzentrieren, geeignete und langfristig verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Unternehmen die notwendige wirtschaftliche Freiheit zum Aus- und Umbau der Netzinfrastruktur lassen.

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