„Es ist gut, dass das BMWK heute ein Papier für das zukünftige Strommarktdesign vorgelegt hat. Um auch künftig eine sichere, bezahlbare und klimaneutrale Stromversorgung zu gewährleisten, braucht es verlässliche Rahmenbedingungen, über die die Stärken des klimaneutralen Stromsystems optimal ausgespielt werden können. Damit die vom BMWK vorgeschlagenen Reformen Erfolg haben, braucht es unbedingt die praktische Expertise der beteiligten Unternehmen.
Das BMWK spricht sich für einen aus zentralen und dezentralen Elementen kombinierten Kapazitätsmarkt aus. Hiermit können sowohl Kraftwerksneubau als auch Flexibilitätsangebote gesichert werden. Aber der Aufwand als auch die Komplexität müssen in überschaubarem Rahmen gehalten werden.
Der Kapazitätsmarkt muss daher nun zügig in die Ausgestaltung gehen und der vom BMWK anvisierte Zeitplan eingehalten werden, damit Energieunternehmen die nötigen Investitionsentscheidungen treffen können. Das Zusammenspiel von Kraftwerkstrategie und Kapazitätsmechanismus hat das BMWK erkannt. Konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung eines Kapazitätsmarkts müssen mit dem Beginn der Ausschreibungen im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes vorliegen. Diese müssen die vielfältige Erzeugungslandschaft, die insbesondere auch KWK-Anlagen umfasst, berücksichtigen und aufzeigen, wie Bestandsanlagen in den neuen Markt integriert werden sollen.
Ein sinnvoll ausgestalteter Kapazitätsmechanismus schafft sowohl Anreize für schnellen Neubau von steuerbarer Kapazität als auch die Einbindung von nachfrageseitiger Flexibilität. Gleichzeitig müssen der bürokratische Aufwand und die Komplexität des Mechanismus so gering wie möglich gehalten werden.
Im Papier werden zudem verschiedene wichtige Maßnahmen zur Integration von Flexibilität und zu Schaffung von lokalen Signalen aufgeführt und zur Diskussion gestellt. Die Energiewirtschaft sollte hierbei in jedem Fall weiterhin einbezogen werden. Positiv ist, dass das BMWK den Netzausbau nach wie vor als zentrales Instrument als Lösung für die strukturellen Herausforderungen im deutschen Stromsystem sieht.
Eine angedachte Umstellung des Fördermechanismus für Erneuerbare Energien erfordert einen intensiven und ausführlichen Dialog seitens des BMWK mit der Branche. Hier steht viel auf dem Spiel: Unsichere Rahmenbedingungen werden zu einem Einbruch des Ausbaus Erneuerbarer Energien-Anlagen führen.“
