Zur Erreichung der Klimaneutralität ist insbesondere auch ein enormer Aus- und Umbau der Verteilernetze notwendig. Der Anschluss von Erneuerbaren Energien-Anlagen erfolgt zu weit überwiegendem Teil in den Verteilernetzen. Hinzu kommen weitere Anforderungen, wie beispielsweise zusätzliche Netzanschlüsse für die Ladeinfrastruktur oder der zunehmende Bedarf an strombetriebenen Wärmepumpen. Zur Integration dieser Leistungen sind erhebliche Aufwendungen erforderlich. Um die klimapolitischen Ziele zu erreichen, ist es daher auch auf der Ebene der Verteilernetze dringend geboten, Regelungen zu treffen, die den Aus- und Umbau beschleunigen und eine zügige Durchführung der Planungs- und Genehmigungsverfahren sicherstellen.
Um eine Beschleunigung der Verfahren zu erreichen, sieht der BDEW im Wesentlichen Maßnahmen in zwei Bereichen.
- Durch eine Vorrangregelung für den Netzausbau und Erleichterungen bei der Prüfung der materiellen Genehmigungsvoraussetzungen, insbesondere des Naturschutzrechts, kann die Antragstellung und Zulassung von Vorhaben erleichtert und damit substanziell beschleunigt werden.
- Durch eine effiziente Ausgestaltung der Verfahren und den Verzicht auf unnötige Prüfungen können Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden erheblich entlastet werden. Das führt dazu, dass Kapazitäten für zulassungsrechtlich wichtige Projekte und die wesentlichen Fragen frei werden. Daher sollten regelmäßig negativ ausgehende UVP-Vorprüfungen dazu führen, dass dieser Verfahrensschritt zukünftig verzichtbar ist. Planfeststellungs- und Anzeigeerfordernisse müssen überprüft werden und dort, wo es sinnvoll ist, angepasst werden.
Mit dem BDEW-Positionspapier unterbreitet der BDEW konkrete Vorschläge, wie der erforderliche Netzausbau jetzt beschleunigt werden kann. Das gesamte Positionspapier steht Ihnen am Ende dieser Seite zum Download zur Verfügung.