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BDEW-Stellungnahme zum Referentenentwurf der UVPVwV 2023

vom 19. September 2023

Der BDEW begrüßt, dass die zwischenzeitlich in die Jahre gekommene Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des UVPG (UVPVwV) überarbeitet werden soll. Die Überarbeitung der noch aus dem Jahr 1995 stammenden Vorschrift bietet eine wichtige Gelegenheit, die Anforderungen an die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Praxis zu überprüfen und im Rahmen einer 1:1-Umsetzung an das europarechtlich Mögliche anzupassen und gegebenenfalls zu vereinfachen. Die UVP stellt in der Praxis für die Vorhabenträger einen erheblichen Aufwand dar. Dabei erfüllt sie unbestritten in den meisten Fällen auch eine wichtige Funktion im Rahmen der Zulassungsverfahren.

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