Die Verordnung dient der Umsetzung der Emissionsobergrenzenrichtlinie (EU) 2016/2284 (sog. NEC-Richtlinie) und setzt sehr anspruchsvolle Reduktionsverpflichtungen für eine Reihe prioritärer Luftschadstoffe, die ab 2020 bzw. 2030 über ein nationales Luftreinhalteprogramm erreicht werden müssen. Der BDEW begrüßt den Entwurf, der einen effizienten Rahmen für die Umsetzung der europäischen Vorgaben darstellt und im Kern nicht über das Unionsrecht hinausgeht. Die von den später festzulegenden Umsetzungsmaßnahmen Betroffenen sollten aber im Vorfeld der Programmausgestaltung und Verabschiedung stärker einbezogen werden.
13.02.2018
Referentenentwurf der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe vom 26. Januar 2018
Luftqualität: Neue nationale Reduktionsziele für prioritäre Luftschadtstoffe / BDEW legt Stellungnahme zur Bundes-Immissionsschutz-Verordnung zur Umsetzung der NEC-Richtlinie vor.