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Stellungnahme zu den Eckpunkten des BMDV zur Gigabitstrategie

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat am 17. März 2022 die zentralen Eckpunkte ihrer geplanten Gigabitstrategie vorgestellt. Die Maßnahmen sollen das Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus bis 2030 ermöglichen. Die Eckpunkte dienen als Grundlage für die Ausformulierung der Gigabitstrategie. Ein Kabinettsbeschluss soll laut BMDV noch vor der Sommerpause 2022 erfolgen.

Aus der Sicht des BDEW sind die geplante Strategie und die schnelle Vorlage der Eckpunkte zu begrüßen. Nur durch einen zügigen Ausbau der Glasfaserinfrastruktur und den Einsatz digitaler Technologien kann die digitale Transformation gelingen und die steigende Komplexität des zunehmend dezentralen und volatilen Energiesystems infolge der Umsetzung der ambitionierten Klimaziele bewältigt werden. In seiner Stellungnahme betont der BDEW, dass der Glasfaserausbau zwar zügig vorangetrieben werden muss, aber die Ambitionen eines schnellstmöglichen Ausbaus nicht zu Lasten der Nachhaltigkeit gehen dürfen. Darüber hinaus nimmt der BDEW Stellung zu den einzelnen Eckpunkten der Gigabitstrategie und beschreibt welche Aspekte zusätzlich berücksichtigt werden sollten. Insbesondere bei dem geplanten Aufbau eines Gigabit-Grundbuchs sowie dem Einsatz alternativer Verlegemöglichkeiten sieht der BDEW zwingend Nachsteuerungsbedarf.

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