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Stellungnahme zum Referentenentwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen vom 10. September 2019

Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung - BDEW-Stellungnahme zu AVV-Entwurf 

Am 9. September 2019 hat das Bundesverkehrsministerium (BMVi) den Referentenentwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen zur Konsultation gestellt. Der BDEW hat in seiner Stellungnahme bei einigen Punkten eine weitere Prüfung und Anpassung durch das BMVI angeregt. Dies gilt sowohl hinsichtlich eines Klarstellungsbedarfs bei einzelnen Bestimmungen im AVV-Entwurf,als auch für Wechselwirkungen mit anderen Rechtsnormen, wie dem EEG und dem WindSeeG.

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