Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat am 11. Juli 2023 den noch nicht ressortabgestimmten Referentenentwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVer-botsV) vorgelegt (Stand 23. Juni 2023). Die vorliegende Stellungnahme des BDEW bezieht sich nur auf Artikel 1 zur Änderung der 17. BImSchV.
25.07.2023
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
BDEW zum Referentenentwurf 23. Juni 2023