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Versorgungssicherheit Gas: BDEW Positionspapiere zu Anpassungen im EnWG

Um die Stabilität des Gasversorgungssystems aufrecht zu erhalten oder nach Engpasssituationen wieder herzustellen, weist der bestehende Rechtsrahmen den verschiedenen Marktakteuren unterschiedliche Berechtigungen und Verpflichtungen zu. Aus Sicht der deutschen Gaswirtschaft gibt es hierbei allerdings noch Verbesserungspotenziale, die zur Stärkung bzw. Weiterentwicklung der Versorgungssicherheit gehoben werden sollten.

Die Branche nimmt im Zusammenspiel zwischen Netzbetreibern, Speicherbetreibern, Händlern, Produzenten und Vertrieben ihre Verantwortung zur Gewährleistung einer möglichst sicheren Versorgung sehr ernst und ist mit einem breiten Instrumentarium aufgestellt. So gehört es zum täglichen Geschäft von Erdgasunternehmen, eine Vielzahl unterschiedlichster Liefersituationen zu berücksichtigen, Analysen zu den möglichen Liefer- und Verbrauchssituationen zu erstellen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Gleichwohl muss berücksichtigt werden, dass zum einen die zur Erhöhung des Wettbewerbs eingeführte Entflechtung der Gasversorgungsunternehmen und zum anderen die zunehmende Verknüpfung mit den Aufgaben der Stromversorgung zu neuen Herausforderungen im Bezug auf die Gewährleistung der Versorgungssicherheit geführt haben. 

Vor diesem Hintergrund hat der BDEW in drei Positionspapieren Themen aufgegriffen, deren rechtliche Umsetzung im EnWG Fragen bzw. Probleme in der Praxis aufwerfen:

  • Vertragliche Abschaltvereinbarungen nach § 14b EnWG

  • Marktgebietsübergreifende Kooperation der Netzbetreiber nach § 16 Abs. 1 EnWG

  • Definition geschützter Kunden in § 53a EnWG

Die Papiere weisen auf existierende Problemfelder in den bestehenden gesetzlichen Regelungen des EnWG hin, unterbreiten aber gleichzeitig auch Vorschläge für dessen Anpassung. Damit werden Möglichkeiten aufgezeigt, kurzfristig, mit den angestrebten Gesetzesänderungen zur weiteren Stabilisierung der Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa beizutragen.

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